“Freedom is Coming”: USA bringen neues Web-Portal gegen EU-Zensur auf den Weg

n den USA beginnt man schon jetzt mit der Rettung des freien Internets – ein vernünftiger Zeitpunkt, bedenkt man die wachsenden Zensur- und Regulierungsbemühungen der Eurokraten. Bürger der EU und aus anderen Nationen sollen über ein neues Portal Netzsperren umgehen und auf Inhalte zugreifen können, die von ihren Regierungen als verbotene “Hassrede” betrachtet werden. Unter … Weiterlesen

UN-Generalversammlung verabschiedete «Überwachungspakt» am Heiligabend

Am 24. Dezember 2024 wurde, völlig unbemerkt von der Öffentlichkeit, die Cybercrime Convention durch die UNO-Generalversammlung verabschiedet. Das völkerrechtliche Abkommen sieht weitgehende Überwachungsverpflichtungen und Datenaustauschpflichten für die Mitgliedsstaaten vor, während es den Schutz und den Stellenwert der Menschenrechte weltweit schwächt. Internationale Menschenrechtsorganisationen, Journalistenverbände, IT-Unternehmen, die Welthandelskammer und sogar das UN Hochkommissariat für Menschenrechte warnten vor … Weiterlesen

Digitale Abhängigkeit von Microsoft und US-Tech-Konzernen – Gefahr für Deutschlands Souveränität

Deutschland steht im digitalen Bereich zunehmend in einer Abhängigkeitsfalle, insbesondere durch die umfangreiche Nutzung von US-Softwarelösungen, wie denen von Microsoft. Sechs Bundesländer planen, die Microsoft-Cloud umfassend zu nutzen, was sensible Daten deutscher Bürger der potentiellen Überwachung durch US-Behörden aussetzt. Grundlage hierfür ist der sogenannte Cloud Act der USA, der US-Behörden Zugriff auf Daten gewährt, die … Weiterlesen

Sozialkredit-System: Will das Bundesministerium das chinesische Punktesystem in Deutschland einführen?

In einigen europäischen Ländern wird dieses System auf freiwilliger Basis bereits getestet: das Sozialkredit-System. Einige Länder in Europa scheinen sich zu fragen, ob oder wie das chinesische Modell zukünftig bei uns umsetzbar wäre. Darunter auch Deutschland. Aber jetzt nach der Corona Pandemie zeigt sich auch in der öffentlichen Medienlandschaft immer mehr Skepsis gegenüber der Zurechnungsfähigkeit der … Weiterlesen

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